Fokus
Nicht nörgeln und schnörkeln, sondern lachen und machen! (Cäsar Flaischlen, 1864-1920, dt. Lyriker)
Ehrenamtliche Handels- und Finanzrichter:innen: Engagierte Fachleute tragen zur Rechtssicherheit bei
In Handels- und Finanzstreitigkeiten spielen ehrenamtliche Handels- und Finanzrichter:innen eine entscheidende Rolle. Sie bringen ihre Fachkenntnisse und Erfahrungen aus der Wirtschaft in den Gerichtssaal ein und gewährleisten eine effiziente und gerechte Rechtsprechung. Aktuell sind 16 Handelsrichter:innen und 10 Finanzrichter:innen in Lippe tätig, die von der IHK Lippe ernannt wurden.
Die Handelsrichter:innen sind Teil der Kammer für Handelssachen am Landgericht Detmold. Sie urteilen in Gerichtsprozessen mit wirtschaftlichem Hintergrund, wie Handelsgeschäften, Urkundenprozessen und unlauterem Wettbewerb. Voraussetzung für das Amt ist unter anderem eine berufliche Tätigkeit als Kaufmann/Kauffrau oder in leitender Position im Handelsregister eingetragenen Unternehmen.
Die Finanzrichter:innen hingegen gewähren Rechtsschutz gegen fehlerhafte Steuer- und Kindergeldbescheide. Das Finanzgericht Münster ist für den Bereich Arnsberg, Detmold und Münster zuständig. Um ehrenamtliche:r Finanzrichter:in zu werden, ist das 25. Lebensjahr sowie der Wohnsitz oder die gewerbliche Niederlassung im Gerichtsbezirk erforderlich.
Als ehrenamtliche:r Richter:in unterstützen sie hauptamtliche Richter:innen bei fundierten Urteilen, die sowohl juristisch als auch wirtschaftlich sinnvoll sind. Zusätzlich dienen sie als Vermittler:innen, um Konflikte zu lösen, die Justiz zu entlasten und eine gerechte und effiziente Rechtsprechung sicherzustellen.
IHK Lippe: Effektive Einigungs- und Schlichtungsverfahren für Unternehmen
Die IHK Lippe übernimmt eine hoheitliche Aufgabe, die weit über ihre traditionelle Rolle als Vertretung der Wirtschaft hinausgeht. Eine dieser wichtigen Aufgaben ist die Durchführung von Einigungs- und Schlichtungsverfahren. In den Räumen der IHK Lippe befinden sich die Geschäftsstelle der Einigungsstelle für Wettbewerbsstreitigkeiten sowie die Schlichtungsstelle für Konflikte bei der Hotelklassifizierung.
Die IHK Lippe leitet diese außergerichtlichen Institutionen und fungiert als Vermittlerin zwischen den streitenden Parteien, um eine gütliche Einigung zu erzielen. Unterstützt wird sie dabei von ehrenamtlichen Beisitzer:innen und ihrem Vorsitzenden. Derzeit sind 17 Beisitzer:innen in ihrem Ehrenamt von der IHK Lippe berufen worden.
Die Einigungsstelle und Schlichtungsstelle bestehen jeweils aus einer/m juristischen Vorsitzenden mit Richterqualifikation und zwei Beisitzenden. Die Beisitzer:innen der Einigungsstelle setzen sich aus Gewerbetreibenden verschiedener Wirtschaftszweige, einschließlich des Handwerks, und Verbrauchern
zusammen. Sie werden für ein bis drei Jahre berufen und können ihr Wissen und ihre Erfahrungen im Bereich der Schlichtung einbringen.
Da die IHK-Schlichtungsverfahren ohne gerichtliche Inanspruchnahme stattfinden, bieten sie eine kostengünstige Alternative zu langwierigen und teuren Gerichtsverfahren. Die Schlichtungsverfahren sind in der Regel schneller und flexibler, was den Parteien ermöglicht, zeitnah zu einer Einigung zu gelangen und ihre Geschäftsbeziehungen fortzusetzen. Die IHK Lippe trägt somit zur Stärkung der Wirtschaft bei, indem sie Unternehmen dabei unterstützt, Konflikte auf konstruktive Weise zu lösen und Geschäftsbeziehungen aufrechtzuerhalten.
Zitat Ehrenamtliche Finanzrichterin Bettina Schwundeck-Schäfer, Budde Schuhe Inh. B. Schwundeck-Schäfer e.K., Detmold:
„Jeder entwickelt sich mit einem Ehrenamt persönlich weiter und als ehrenamtliche Finanzrichterin lerne ich jedes Mal aufs Neue hinzu. Außerdem möchte ich gerne meine eigenen Erfahrungen einbringen. Ich bin mittlerweile seit über 15 Jahren selbständig und musste mich in dieser Zeit wechselnden Herausforderungen stellen.“
Zitat Ehrenamtlicher Handelsrichter Martin Diepolder, Geschäftsführender Gesellschafter Gebr. Koch GmbH & Co. KG, Lage:
„Als Handelsrichter finde ich es interessant, mir zu Rechtsfällen aus der Wirtschaft Gedanken zu machen, die in die Urteilsfindung einfließen. Dabei kann ich auf Erfahrungen aus meiner beruflichen Praxis zurückgreifen. Man trägt in diesem Amt eine recht hohe Verantwortung, da die beiden Handelsrichter einer Kammer dasselbe Stimmrecht haben wie der vorsitzende hauptamtliche Richter.“
Zitat Vorsitzender der Schlichtungsstelle Gerhard Lüking, Vorsitzender Richter am LG Detmold aD.:
„Ein qualifizierter und erfahrener Vorsitzender für eine Schlichtungsstelle ist von entscheidender Bedeutung. Dass die IHK Lippe solche Instrumente vor Ort anbietet, ist für die Mitgliedsunternehmen ein tolles Angebot. Aufgrund meiner langjährigen Richtertätigkeit am LG Detmold bringe ich mein Fachwissen ein und kann eine neutrale Haltung gewährleisten. Unser Ziel ist eine faire und effektive Konfliktlösung.“
